Konstruktives Gespräch mit Staatsekretär Dr. Schmachtenberg

Konstruktives Gespräch mit Staatsekretär Dr. Schmachtenberg zum Statusfestellungsverfahren

Der beamtete Staatssekretär im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Dr. Schmachtenberg, hat sich mit Branchenvertretern zum Thema Statusfeststellungsverfahren getroffen. Bei dem Treffen im Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) ging es um Lösungsvorschläge zur Verbesserung des bestehenden Statusfeststellungsverfahren und darum, wie mehr Rechtssicherheit hergestellt werden kann. Unser stellvertretende Vorsitzende, Jan Jagemann, nahm an dem Gespräch mit Staatssekretär Dr. Schmachtenberg teil. Als Vertreter der BAGSV-Arbeitsgruppe „Scheinselbständigkeit“ nahmen Victoria Ringleb und Joachim Groth teil sowie Andreas Lutz, Vorsitzender unseres Partnerverbands der Gründer und Selbständigen Deutschland e.V. (VGSD). Im Gespräch mit dem Staatssekretär konnten verschiedene inhaltliche Vorschläge zur Verbesserung des Statusfeststellungsverfahren ausführlich diskutiert werden.

Der Bundesverband setzt sich für eine Verbesserung des bestehenden Statusfeststellungsverfahren ein. Das BMAS hatte die vorläufigen Ergebnisse des „Zukunftsdialog – Neue Arbeit Neue Sicherheit“ im Frühjahr veröffentlicht und die Zwischenergebnisse Anfang Juli 2019 zur Kommentierung auf die Website gestellt. Gemeinsam mit unserem Partnerverband VGSD haben wir als Bundesverband für selbständige Wissensarbeit e.V. selbständige Experten zur Kommentierung der Zwischenergebnisse aufgerufen. Die Community hat sich aktiv bei der Kommentierung eingebracht. Bisher sind auf der Seite des BMAS nun 480 Kommentare eingegangen (Stand: 10.09.19).

Das Bundesarbeitsministerium begrüßt die aktive Teilnahme der betroffenen Freelancer und die überwiegend sehr konstruktiven Rückmeldungen zu den BMAS Vorschlägen. Die bestehende Verunsicherung der Auftraggeber und die Sorge der betroffenen Selbständigen würde im Ministerium zur Kenntnis genommen werden. Staatssekretär Dr. Schmachtenberg läd die Gesprächsteilnehmer zur Fortsetzung des konstruktiven Austausches am 24. September ein, um weiter an rechtssicheren Lösungen zu arbeiten. Der Bundesverband für selbständige Wissensarbeit e.V. begrüßt die Bemühungen des BMAS und freut sich auf den weiteren konstruktiven Austausch mit dem Staatssekretär zum Statusfeststellungsverfahren.